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Thüringer Landesbeautragte für Datenschutz
Häßlerstr. 8
99096 Erfurt
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Wir können Daten auch offenlegen, wenn wir im guten Glauben sind, dies ist hilfreich oder angemessen, um: (i) geltenden Gesetzen, Vorschriften, Gerichtsverfahren oder behördlichen Anfragen zu entsprechen; (ii) unsere Richtlinien (einschließlich unserer Vereinbarung) durchzusetzen und ggf. diesbezügliche mögliche Verletzungen zu untersuchen; (iii) illegale Aktivitäten oder anderes Fehlverhalten, Betrugsverdacht oder Sicherheitsprobleme zu untersuchen, zu erkennen, zu verhindern oder Maßnahmen dagegen zu ergreifen; (iv) eigene Rechtsansprüche geltend zu machen oder durchzusetzen bzw. uns gegen die Ansprüche anderer zu verteidigen; (v) die Rechte, das Eigentum oder unsere Sicherheit, die Sicherheit unserer Benutzer, Ihre Sicherheit oder die Sicherheit von Dritten zu schützen; oder um (vi) mit Strafverfolgungsbehörden zusammenzuarbeiten und/oder geistiges Eigentum oder andere Rechtsansprüche zu schützen.
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Datenerarbeitungen im Rahmen des Kartendienstes erfolgen auf Grundlage Ihrer freiwilligen Einwilligung nach § 6 Nr. 2 DSG-EKD gekoppelt mit § 25 Abs. 1 TTDSG i.V.m. § 11 DSG-EKD. Die Einwilligung kann jederzeit ohne Angaben von Gründen widerrufen werden. Aus einer Verweigerung oder einem Widerruf entstehen Ihnen keine Nachteile. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitung bleibt von einem Widerruf unberührt.
Grenzen unserer datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit: Eine Datenübermittlung an Google Irland Limited als Dritter ist bei Einsatz von Google Maps grundsätzlich nicht auszuschließen. Wir behalten die rechtlichen Entwicklungen im Blick und wirken regelmäßig auf eine umfassende datenschutzrechtliche Entität hin. Derweil möchten wir jedoch auf etwaige Risiken bei Datenverarbeitungen in Eigenverantwortung Dritter hinweisen: https://policies.google.com/privacy?hl=de. Ihre Einwilligung in den Kartendienst schließt mit genannten Risiken eine mögliche Datenübermittlung an Dritte und an Drittländer ein. Als risikobewertete Folge ist die erschwerte Rechtsbehelfsdurchsetzung anzunehmen.
Beachten Sie, dass einige Empfänger ihren Sitz möglicherweise nicht im Europäischen Wirtschaftsraum haben. Ist dies der Fall, werden wir Ihre Daten nur in von der Europäischen Kommission genehmigte Länder mit angemessenem Datenschutzniveau übermitteln oder durch eine rechtliche Vereinbarung ein angemessenes Datenschutzniveau sicherstellen.
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